Rechtsprechung
| OLG Dresden, 24.11.1993 - 2 Ws 333/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StrRehaG § 1 Abs. 6 S. 1
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Chemnitz - BSRH 597/91
- OLG Dresden, 24.11.1993 - 2 Ws 333/93
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- KG, 29.01.1993 - 5 Ws 13/93
Sachverhaltsfeststellung in Rehabilitierungssachen; Anklage und Verurteilung als …
Auszug aus OLG Dresden, 24.11.1993 - 2 Ws 333/93
Das Kammergericht hat zwar in seinem Beschluß vom 29.01.1993 (5 Ws 13/93 Reha) ausgeführt, daß die Wirtschaftsstrafverordnung als rechtsstaatswidrig anzusehen sei.
- OLG Brandenburg, 02.09.2010 - 5 W (Lw) 11/08
Anspruch des Erben eines ehemaligen LPG-Mitglieds gegen die LPG in Liquidation …
Eine spätere Abänderung des Übergabeprotokolls (Streichung eines Gegenstands oder Herabsetzung seines Wertes) ist unzulässig und rechtlich bedeutungslos (…Arlt, a.a.O.; BGH VIZ 1994, 263).